Soziale Selbstverwaltung kurz erklärt

Wer verwaltet hier eigentlich wen?

Soziale Selbstverwaltung bedeutet, dass Versicherte und Arbeitgeber selbst bestimmen, welche Entscheidungen in den Sozialversicherungen getroffen werden. Alle 6 Jahre wählen sie dafür Parlamente, die je zur Hälfte mit Versicherten und Arbeitgebern besetzt werden. 

Die Selbstverwaltung unserer Sozialversicherungssysteme gehört zu den Strukturprinzipien unseres Sozialstaates. Auf diesem Weg wirken wir an der Erfüllung öffentlicher Aufgaben verantwortlich mit. Sie stärkt die Sozialpartnerschaft und unterstützt eine friedliche und demokratische Entwicklung der Gesellschaft.

Macht das nicht die Politik?

Nein. Der Bundestag bestimmt über den gesetzlichen Rahmen, in dem sich die Selbstverwaltung unsere Sozialversicherungen bewegt. Die Ausgestaltung dieser Spielräume übernehmen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Um es am Beispiel der gesetzlichen Krankenkassen zu verdeutlichen: Wir bestimmen und kontrollieren den Vorstand, wir beschließen den Haushalt und wir entscheiden über Satzungsleistungen wie Bonusprogramme und Wahltarife. 

Selbstverwaltung ist Ehrenamt

Das bedeutet, in den Parlamenten arbeiten ausschließlich ehrenamtliche Vertreter. Sie engagieren sich in Parlamentssitzungen, unterschiedlichen Ausschüssen und persönlichen Gesprächen mit Versicherten. Von der Selbstverwaltung werden zudem die Versichertenberater/-innen und die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse bestimmt – auch sie arbeiten ehrenamtlich. Die finanzielle Unabhängigkeit des Ehrenamts ist ein Garant für die unabhängige Vertretung der Interessen von Versicherten.

Wer steht zur Wahl?

Das bedeutet, in den Parlamenten arbeiten ausschließlich ehrenamtliche Vertreter. Sie engagieren sich in Parlamentssitzungen, unterschiedlichen Ausschüssen und persönlichen Gesprächen mit Versicherten. Von der Selbstverwaltung werden zudem die Versichertenberater/-innen und die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse bestimmt – auch sie arbeiten ehrenamtlich. Die finanzielle Unabhängigkeit des Ehrenamts ist ein Garant für die unabhängige Vertretung der Interessen von Versicherten.

Warum das Ganze?

Selbstverwaltung heißt, dass die Versicherten selbst Einfluss auf ihre Angelegenheiten nehmen: Sie treffen wichtige Entscheidungen selbst ─ nicht der Staat. Ihre gewählten Vertreter arbeiten ehrenamtlich und sind allein den Versicherten verpflichtet. Dadurch sind die Sozialversicherungsträger sehr nah an den Menschen, für die sie Leistungen erbringen.

Der Gesetzgeber hat die soziale Selbstverwaltung als festen Bestandteil der Demokratie in Deutschland verankert. Sie ist seit 1953 bewährtes Modell des Interessenausgleichs und trägt damit zur Leistungsfähigkeit der deutschen Sozialversicherung und zum sozialen Frieden bei.

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