Sozialwahlen kurz erklärt

Alles sechs Jahre finden bundesweit Wahlen zu den Gremien der Sozialversicherungsträger statt. Damit werden die Versicherten unmittelbar an der Kontrolle und Ausrichtung der gesetzlichen Sozialversicherung beteiligt.

Aber was ist überhaupt eine Sozialversicherung?

Die Sozialversicherung geht in Deutschland auf eine lange Tradition zurück und wurde zum Teil schon im 19. Jahrhundert gegründet. Die Sozialversicherung gliedert sich in fünf Zweige und hat das Ziel, die Versicherten gegen Risiken abzusichern, die sich im Lebensverlauf ergeben können. So dient die gesetzliche Krankenversicherung zum Beispiel dazu, die Versicherten gegen das Risiko einer Erkrankung finanziell und mit der erforderlichen medizinischen Versorgung abzusichern.

Wer bestimmt über die Sozialversicherung?

Bundestag und Bundesregierung regeln die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Funktionieren der Sozialversicherung. So werden beispielsweise die Beitragssätze zu den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung politisch festgelegt. Im Gesundheitssektor werden auch die sogenannten Regelleistungen, die Versicherte im Krankheitsfall erhalten, politisch bestimmt. Aus der strategischen Ausrichtung und Verwaltung der einzelnen Sozialversicherungsträger hält sich die aktive Politik allerdings raus. Hier kommt die soziale Selbstverwaltung ins Spiel.

Wozu dient die soziale Selbstverwaltung?

Im Rahmen der sozialen Selbstverwaltung nehmen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen maßgeblich Einfluss auf die strategische Ausrichtung der Sozialversicherungsträger. Gemeinsam kontrollieren ihre Vertreter*innen die Geschäftsführung von Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und Rentenversicherungsträgern. Darüber hinaus befinden die ehrenamtlich gewählten Vertreter*innen in Widerspruchsausschüssen über Anliegen der Versicherten. Sie sind damit ein Stück weit „Anwält*innen“ von Versicherteninteressen.

Was ist ein Sozialversicherungsträger?

Die einzelnen Zweige der Sozialversicherung gliedern sich in der Regel in verschiedene Körperschaften. Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es etwa 100 Krankenkassen, die von Seiten der Versicherten weitestgehend frei wählbar sind. Dazu gehöre Orts-, Berufs- und Innungskrankenkassen, aber auch Ersatzkassen. Auch die Rentenversicherung ist in mehrere Träger gegliedert: Neben der Rentenversicherung Bund gliedert sie sich in mehrere regionale Rentenversicherungsträger.

Und warum finden Sozialwahlen statt?

Die Besetzung der Gremien in den Sozialversicherungsträgern erfolgt über Wahlen. Damit wird die Besetzung der Gremien regemäßig demokratisch legitimiert. Im Frühjahr 2023 finden turnusgemäß die nächsten Sozialwahlen statt. Die drei Verbände der ACA – Kolping, KAB und BVEA – treten hierzu mit ihren Kandidierenden an. Näheres zum Wahlprogramm und den Kandidierenden der ACA findet sich in Kürze auf den nächsten Seiten.

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