Sozialwahlen 2023: Auftakt mit Hubertus Heil und Peter Weiß

In diesen Wochen sind über 50 Millionen Versicherte zur Teilnahme an den Sozialwahlen aufgerufen. Zum Auftakt lud der Bundeswahlbeauftragte Peter Weiß Verantwortliche und teilnehmende Organisationen zu einer gemeinsamen Veranstaltung nach Berlin ein. Vorgestellt wurde unter anderem das Modellprojekt „Online-Wahlen“, mit dem die Sozialwahlen digitales Neuland betreten.

Aus Anlass der Sozialwahlen 2023 kamen Mitte April mehr als 100 Verantwortliche aus Selbstverwaltung und Arbeitnehmerorganisationen sowie Bundestagsabgeordnete zusammen, um gemeinsam den Auftakt der deutschlandweit drittgrößten Wahl zu begehen. Eröffnet wurde die Veranstaltung im Arbeitsministerium vom Hausherrn persönlich. In seiner Ansprache hob Hubertus Heil hervor, dass die Selbstverwaltung von Krankenkassen, Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften ein wichtiger Bestandteil der gelebten Demokratie in Deutschland sei. Sie garantiere der Sozialversicherung einen hohen Grad an Unabhängigkeit, da wesentliche Entscheidungen nicht von Bundesregierung und Bundestag, sondern von gewählten Ehrenamtler*innen getroffen würden. In der Regel setzen sich die Vertreterversammlungen und Verwaltungsräte jeweils paritätisch aus Vertreter*innen der Arbeitgebenden und Versicherten zusammen. Gemeinsam entscheiden sie sowohl über die strategische Ausrichtung eines Sozialversicherungsträgers als auch über die Besetzung von hauptamtlichen Vorständen und den jährlichen Haushalt. Das Prinzip der Selbstverwaltung sei eine Besonderheit, die es im europäischen Umfeld in dieser Ausprägung selten gäbe, wie Heil betonte.

In diesem Jahr betreten die Sozialwahlen digitales Neuland. So besteht im Rahmen des Modellprojekts „Online-Wahlen“ erstmals die Möglichkeit, die Verwaltungsräte der Ersatzkassen über das Internet zu wählen. Auch wenn es erstaunlich sei, dass deutschlandweit bislang noch keine Möglichkeit des onlinegestützten Wählens bestanden habe, fänden sich auch international nur wenige Beispiele, wie die Projektverantwortlichen im Rahmen der Auftakt-Veranstaltung erklärten. Insbesondere die Dauer von insgesamt 50 Wahltagen von Mitte April bis Ende Mai mache die Online-Wahlen zu einem weltweit noch nie dagewesenen Projekt.

Eingeladen hatten der Bundesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin, Doris Barnett. Beide gehörten bis 2021 dem Deutschen Bundestag an, wo sie sich einen Ruf als ausgewiesene Fachleute für Sozialpolitik erwarben. Weiß, der langjähriges Kolping-Mitglied ist, betonte in seiner Rede, dass er im Unterscheid zu seinen Vorgänger*innen nicht nur Beauftragter für die Sozialwahlen sei. Seit einer gesetzlichen Änderung im Jahr 2019 sei es auch seine Aufgabe, für eine größere Bekanntheit der sozialen Selbstverwaltung im Allgemeinen zu sorgen. Dies verband er mit der Forderung, die Beschäftigung mit der Sozialversicherung an allen weiterführenden Schulen zum verpflichtenden Unterrichtsinhalt zu machen. So könne es langfristig gelingen, das Bewusstsein für die Selbstverwaltung in der Breite der Gesellschaft zu verankern. Dies wurde im Kreis der Teilnehmenden ausdrücklich begrüßt. Denn angesichts einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent bei den vergangenen Wahlen sei sicherlich noch Luft nach oben. Anfang Juni wird feststehen, wie viele Wahlberechtigte diesmal teilgenommen haben.

Berlin, 20.04.2023

Alexander Suchomsky

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