Sozialwahlen 2023 – Auftakt mit Peter Weiß in Frankfurt

In wenigen Wochen erhalten mehr als 50 Millionen Versicherte ihre Briefwahlunterlagen zu den Sozialwahlen 2023.  Die ACA nahm dies am vergangenen Wochenende zum Anlass für einen gemeinsamen Wahlkampfauftakt mit dem Bundeswahlbeauftragten.

Zur diesjährigen Delegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) kamen am Samstag fast 50 Delegierte in Frankfurt zusammen. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung der Wahlkampagne der ACA, zu der auch der Bundesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, eingeladen war. Weiß war vor seiner Tätigkeit als Bundesbeauftragter viele Jahre Bundestagsabgeordneter und ist zudem Mitglied des Kolpingwerkes. Das Kolpingwerk ist neben der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und dem Bundesverband evangelischer Arbeitnehmerorganisationen einer der drei Mitgliedsverbände der ACA. Zusammen treten die drei Verbände – wie schon vor sechs Jahren – mit gemeinsamen Vorschlagslisten bei den Sozialwahlen an.

Im Gespräch mit dem ACA-Bundesgeschäftsführer Alexander Suchomsky hob Peter Weiß vor den Delegierten die Bedeutung der Sozialversicherungswahlen hervor, wie sie offiziell genannt werden. Mit mehr als 50 Millionen Wahlberechtigten seien diese nach Bundestags- und Europawahlen immerhin die drittgrößten Wahlen in Deutschland. So seien ab April alleine zur Wahl der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund über 30 Millionen Versicherte aufgerufen. Dennoch, so gestand Peter Weiß ein, erfreuten sich die Sozialwahlen nicht einer vergleichbar großen Bekanntheit und Wahlbeteiligung wie die Bundestagswahlen. Immerhin erschienen aber auf sein Betreiben hin im Frühjahr erstmals Wahlwerbespots in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern. 

Im Austausch mit den Delegierten wurde unter anderem angeregt, einen Tag der Selbstverwaltung einzurichten, um Zweck und Bedeutung der Selbstverwaltung von Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und Rentenversicherungsträgern bekannter zu machen. In den kommenden Monaten gelte es für die drei Verbände der ACA aber vorrangig, dank einer starken Kampagne und einem gemeinsamen „Claim“ sowohl bei den eigenen Mitgliedern als auch darüber hinaus Interesse an den Sozialwahlen und den Inhalten der ACA zu wecken. Unter dem Motto „Mensch. Würde. Selbstbestimmung.“ treten Kolping, KAB und BVEA unter anderem für eine intensivere Behandlung von Patienten mit Long- und Post-Covid ein. 

Zum Abschluss des gemeinsamen Wahlkampfauftakts wünschte Weiß den anwesenden Delegierten einen erfolgreichen Wahlkampf und gutes Gelingen für die kommenden Monate. Es wurde ferner vereinbart, mit Blick auf eine Weiterentwicklung der Selbstverwaltung und eine mögliche Vereinfachung der Sozialwahlen miteinander im Gespräch zu bleiben. 

Die ACA-Delegiertenversammlung findet einmal jährlich statt. Neben dem inhaltlichen Austausch über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen fällt den Delegierten die Aufgabe zu, alle vier Jahre einen Vorstand zu wählen und den jährlichen Haushaltsplan zu beschließen. Die nächste Versammlung ist für Frühjahr 2024 geplant.

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